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| LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2010 - L 11 AY 107/09 B |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.01.2010 - L 11 AY 107/09 B (https://dejure.org/2010,122786)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - L 11 AY 107/09 B (https://dejure.org/2010,122786)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 24.03.2009 - B 8 AY 10/07 R
Asylbewerberleistung - sozialgerichtliches Verfahren - Einbeziehung von Klägern …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2010 - L 11 AY 107/09
Auch eine Einbeziehung der Leistungszeiträume vor der Abschiebung des Klägers im Jahre 1996 sei nicht vorzunehmen, da nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 24. März 2009 - B 8 AY 10/07 R) die 48-Monatsfrist beim Verlassen des Bundesgebietes unterbrochen werde und mit der Wiedereinreise von vorn zu laufen beginne, ohne dass es auf die Dauer des Verlassens ankäme.Das BSG hat in dem Urteil vom 24. März 2009 - B 8 AY 10/07 R RdNr 13 ff - veröffentlicht in juris - ebenso entschieden.
- BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R
Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2010 - L 11 AY 107/09
Soweit es um die Frage geht, ob bei der Anwendung des § 2 Abs. 1 AsylbLG auch Zeiten berücksichtigt werden können, in denen Leistungen nach dem BSHG, dem SGB II oder § 2 Abs. 1 AsylbLG bezogen wurden, ist auf das Urteil des BSG vom 17. Juni 2008 - B 8/9b AY 1/07 R - zu verweisen, dem sich der Senat in diesem Punkt angeschlossen hat. - LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2007 - L 11 AY 60/05
Anspruch auf Gewährung ungekürzter Leistungen nach § 3 …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2010 - L 11 AY 107/09
Diese Rechtsauffassung hat der erkennende Senat bereits in dem Urteil vom 18. Dezember 2007 (L 11 AY 60/05) geäußert. - LSG Niedersachsen-Bremen, 22.12.2009 - L 11 AL 70/09
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2010 - L 11 AY 107/09
Sie ist insbesondere gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in der ab 5. November 2008 geltenden Fassung statthaft, selbst wenn die Klage sich auf eine Summe unterhalb der Berufungsgrenze beziehen sollte (vgl. Beschluss des Senats vom 22. Dezember 2009 - L 11 AL 70/09 B).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2011 - L 8 AY 102/10 Allerdings hat der Kläger keinen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Abs. 1 AsylbLG, weil er wie der seinerzeit noch zuständige 11. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen bereits in seinem die Beschwerde des Klägers gegen den ersten ablehnenden PKH-Beschluss des SG zurückweisenden Beschluss vom 19. Januar 2010 (L 11 AY 107/09 B) entschieden hat im streitigen Zeitraum noch nicht zuvor über eine Dauer von 48 Monaten Leistungen nach § 3 AsylbLG bezogen hatte.